SchwabeMail zum Koalitionsvertrag
Liebe Freundinnen und Freunde,
Der Vertrag zur Ampelkoalition steht. Es war ein hartes Stück Arbeit und ich freue mich, dass ich in der Arbeitsgruppe 19 „Flucht, Migration, Integration“ und mit einem scharfen Blick auf die Arbeitsgruppe „Außen, Menschenrechte usw.“ sowie alle ruhrgebietsrelevanten Bereiche meinen Teil zum Gelingen beitragen konnte.
Dort konnten wir wichtige Leitplanken setzen. Für eine gute Entwicklung des Ruhrgebiets und der Städte im Kreis Recklinghausen, für die Achtung der Menschenrechte in Deutschland und weltweit und für eine zugleich humane wie steuernde Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik. Das muss jetzt natürlich noch von den Parteien beschlossen und dann in den nächsten vier Jahren in Gesetze und konkretes Regierungshandeln gegossen werden. Ich freue mich drauf und wirke gern daran mit.
Die gesamte Ausgabe der SchwabeMail lässt sich hier[1] nachlesen.
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