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Schwabe geht mit Hartz-IV-Empfänger einkaufen

28.05.2020

Ein ganz besonderer Einkauf steht am Samstagmorgen für den Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe an. Schwabe möchte sich einen Überblick darüber verschaffen, welche Auswirkungen die Coronakrise auf Empfängerinnen und Empfänger von ALG II hat. Dieses Angebot erhielt Schwabe von einem Grundleistungsempfänger aus Castrop-Rauxel. Dieser hatte sich mit der Bitte an den Abgeordneten gewandt, ihn bei einem Einkauf in einem örtlichen Discounter zu begleiten. Bereits zuvor hatte Schwabe in vielen Gesprächen festgestellt, dass sich die Situation für Grundleistungsempfänger durch gesteigerte Preise von lebensnotwendigen Artikeln in den letzten Wochen massiv verschlechtert hatte.

Im Bundestag entschied er sich, gegen einen Antrag der Opposition zu stimmen, in dem es um eine Erhöhung der Grundsicherung geht. „Diese Entscheidung fiel mir nicht leicht“, erklärt er, und begründet: „Eine Zustimmung wäre rein symbolisch gewesen. Eine Mehrheit im Bundestag für Verbesserungen in der Grundsicherung gibt es nur mit den Regierungsfraktionen. Wir und ich werden weiterhin mit aller Kraft dafür kämpfen, die Union von der Notwendigkeit davon zu überzeugen.“