SchwabeMail: Aktuelle Informationen zur Corona-Krise

Liebe Freundinnen und Freunde,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen versuche ich gemeinsam mit dem #TeamSchwabe ab jetzt so aktuell wie möglich über die aktuelle Lage und insbesondere die Planungen in Berlin zu informieren. Über Rückmeldungen über die Notwendigkeit einer solchen Information (vielleicht ist es aber auch alles zu viel) würde ich mich freuen. 

Es geht mir darum, dass ihr frühzeitig und umfassend informiert seid und gleichzeitig Falschmeldungen entgegengewirkt wird. Wir müssen jetzt alle konsequent handelt, aber auch Panik vermeiden.

Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, dass Härten jetzt abgefedert werden. Dazu sammele ich zum einen Informationen und Anregungen, die ich nach Berlin weiter melde. Gleichzeitig versuche ich umfassend über die Massnahmen zu informieren. Am Montag beschließt das Bundeskabinett umfassende Maßnahmen. Gerade die SPD-geführten Ministerium für Finanzen, Arbeit und Soziales und Justiz bereiten da Vieles vor. Am Mittwoch wird dann der Bundestag entscheiden. Nach Lage der Dinge Stand heute werde ich dabei sein (müssen).

 

Zu den zu entscheidenen Themen gehören:

• Rettungsschirm für Krankenhäuser 
• Paket für Solo Selbstständige (mit Zuschüssen und Spezialkrediten  für Millionen Betroffene im Umfang von bis zu 50 Mrd Euro)
• Erleichterte Zugänge zu Arbeitslosengeld 2 (wir diskutieren auch einmalige Abschläge) und Verbesserungen beim Kinderzuschlag 
• Rückwirkende Erteilung des Kurzarbeitergeldes zum 1.3. 
• Regelungen zu Bankenrettung/ Kreditrückversicherung
• Nachtragshaushalt 

 

Dazu diskutieren wir insbesondere in der SPD:

• Änderung des Artikel 115 Grundgesetz zur Kreditaufnahme 
• Regelungen für Eltern, die Kinder betreuen müssen
• Rettungsschirm für soziale Dienste
• Sonntagsöffnungszeiten
• Änderungen im Insolvenzrecht
• Fristen bei Strafprozessen 
• Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Kündigung 
• Hilfe für Studierende und Azubis

.... und Vieles mehr. 

 

Die Regelungen zur Aufnahme von Kinder von den griechischen Inseln sollen übrigens trotz allem umgesetzt werden. Natürlich inklusive Quarantäne bzw. Tests bei Einreise in Deutschland.

 

#TeamSchwabe
Mein Team ist aktuell im Home Office, jedoch unter frank.schwabe@bundestag.de[1] und frank.schwabe.wk@bundestag.de[2] erreichbar. Wenn Ihr Fragen habt und Euch nicht sicher sind, an wen Ihr Euch wenden könnt: Schreibt oder ruft an. EIne Rufumleitung ist bereitgestellt: 02361 - 4900090

 

Alles Gute, beste Gesundheit und wahrt körperliche Distanz!

 

Lieben Gruß

Frank Schwabe

 

Links:

1. frank.schwabe@bundestag.de
2. frank.schwabe.wk@bundestag.de