Das Klimaschutzgesetz wurde in der 1. Lesung im Bundestag debattiert

25.10.2019

Das Klimaschutzgesetz ist das Herzstück jeder funktionierenden Klimapolitik. Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion viele Jahre gekämpft und heute wurde dieses Gesetz in der 1. Lesung im Bundestag debattiert.

„Nachdem wir vor 9 ½ Jahren den ersten Stein ins Wasser geworfen haben, sind wir jetzt endlich auf der Zielgeraden. Heute wurde das Klimaschutzgesetz in der 1. Lesung im Bundestag debattiert. Der Klimaschutz braucht eine klare gesetzliche Grundlage. Vorgesehen sind klare jährliche CO2-Budgets und Einsparziele für alle Bereiche. Ob Energiewirtschaft, Landwirtschaft oder Verkehr - jeder Bereich muss seine Klimaschutzvorgaben einhalten“, so Schwabe.

Geplant ist, dass das Gesetz noch dieses Jahr verabschiedet wird und eine nachhaltige Klimapolitik dabei initiiert.