Liebe Freundinnen und Freunde,
in den letzten Wochen war die Ausstrahlung des Films „Am Abgrund“ und der Dokumentation das bestimmende Thema meiner Arbeit.
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„Am Abgrund“ feiert Premiere
Hans-Jochen Wagner ist Gerd Meineke. Die Figur des Gerd Meineke im Politthriller „Am Abgrund“. ist meinem Wirken rund um die Aufklärung einer Korruptionsaffäre rund um Aserbaidschan nachempfunden. Es ist eine fiktive Geschichte. Nicht alles entspricht eins zu eins der Realität. Aber es trifft den Hintergrund der Geschichte ganz gut.
Wenn man die ganze Geschichte aber verstehen will, muss man sich die Dokumentation anschauen. Beides ist jetzt in der Mediathek der ARD abrufbar. Die Riege der bekannten deutschen Schauspieler ist groß. Neben Hans-Jochen Wagner sind beispielsweise Heiner Lauterbach, Jasmin Tabatabei, Axel Milberg und Martin Brambach dabei.
Wie kam es eigentlich zu dem Filmprojekt? Im Grunde deshalb, weil ich mit Leidenschaft für die Achtung der Menschenrechte in den Staaten des Europarats kämpfe. Und weil Aserbaidschan nicht nur die Menschenrechte im eigenen Land mit Füßen tritt sondern gleichzeitig europäische Politikerinnen und Politiker korrumpiert hat, um das zu vertuschen. Und weil ich zu diesem Thema vor etwa drei Jahren bei „Markus Lanz“ war.
Danach gab es einige Anfragen, das Thema publizistisch zu verarbeiten. Als Buch oder als Film. Den Filmemacher Daniel Harrich kannte ich bereits vom Filmprojekt „Meister der Todes“. Deshalb hatte ich ein gewisses Vertrauen, dass er mit dem Thema verantwortungsvoll umgeht. Es war aber trotzdem eine Reise mit ungewissem Ausgang. Mir ging es aber darum, das Thema breit bekannt zu machen, damit möglichst viele Verantwortliche dieser Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden und für die Zukunft maximal vorgebeugt wird.
Übrigens: da versucht wird, mich mit absurden Vorwürfen mundtot zu machen. Ich bin natürlich mit keinem Cent an diesem Film oder einem möglichen Erfolg beteiligt. Und werde auch sonst von niemandem für meine politische Arbeit bezahlt. Hier findet Ihr Artikel der FAZ, Blickpunktfilm und der Recklinghäuser Zeitung.
Zum Gesamtüberblick geht es hier.
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Bundestag hat Cannabislegalisierung verabschiedet
Wir entkriminalisieren den Konsum von Cannabis durch Erwachsene, weil die bisherige Verbotspolitik klar gescheitert ist. Aktuell steigt der Konsum - gerade unter Kindern und Jugendlichen - und das mit stark verunreinigten Substanzen vom Schwarzmarkt. Das müssen wir ändern. Bei dem ganzen Vorhaben steht der Gesundheitsschutz im Fokus.
Was ist künftig für Konsumierende erlaubt? Wir ermöglichen den Eigenanbau für Erwachsene von bis zu drei weiblichen Pflanzen. Die Begrenzung auf drei Pflanzen verhindert eine neu entstehende Eigenplantagenwirtschaft. Durch den Eigenanbau kann Cannabis kontrolliert und schadstofffrei gewonnen werden. So werden Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzt, gefährliches bzw. verunreinigtes Cannabis zu vermeiden und sich dem Schwarzmarkt zu entziehen.
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Appell: Freiheit für Julian Assange
In der letzten Woche wurde die Berufung von Assange gegen die Entscheidung über seine Auslieferung an die USA verhandelt. Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten von SPD, Grüne und FDP habe ich einen Appell veröffentlicht. Die Anklage gegen Julian Assange nach dem Espionage Act, Computer Fraud and Abuse Act muss fallen gelassen werden. Solange es keine abschließende Entscheidung des EGMR im Fall von Julian Assange gibt, darf er keinesfalls an die USA ausgeliefert werden.
Der Appell ist hier abrufbar.
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Zum Tod Nawalnys: „Faktisch heißt der Mörder Wladimir Putin“
Vor wenigen Wochen wurde der Mord Alexej Nawalnys bekannt. Der russische Oppositionspolitiker starb nach jahrelanger Haft und schweren gesundheitlichen Leiden in einer Isolationszelle. Sein Tod schockiert mich und zeigt die Skrupellosigkeit des russischen Regimes. In einer Aktuellen Stunde habe ich mich dazu geäußert.
Meine Rede kann hier nochmal angeschaut werden.
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Bankspende „im Spredey“
Bankspende „im Spredey“
Kleingärten sind überhaupt das Beste. Und ich bin sehr gern da. So ein bisschen Heimat, tolle Menschen mit ganz unterschiedlichen Lebensgeschichten, immer ein bisschen Zeit für ein Pläuschchen und viele spannende ökologische Highlights von Blumenwiesen bis Insektenhotels. Runterkommen.
Ab und zu spende ich einen Baum oder eine Bank. Das rettet die Anlage nichts, soll aber eine Form der Anerkennung sein. Jetzt war die Anlage „Im Spredey“ in Castrop-Rauxel dran. Eine Anlage, die bereits 2010 zu einer der besten Anlagen Deutschlands gewählt wurde. Wegen der Lage und der Gestaltung, aber auch der Integration und des Zusammenlebens mit Menschen aus ganz verschiedenen Herkünften.
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Felix Klein in Waltrop
Am Montag, den 26.02., war der Bevollmächtigte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland in Waltrop. Felix Klein hat unter anderem die Jüdische Kulturgemeinde in Recklinghausen besucht, ausserdem das Hittorf Gymnasium in Recklinghausen und die Realschule in Waltrop. In Waltrop hat er sich auch in das goldene Buch der Stadt eintragen. Das ganze Programm findet Ihr hier.
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Recklinghausen: Jochen Weber bleibt in Erinnerung
Jochen Weber ist tot. Ich will gern an ihn erinnern. Jochen ist einer der letzten Sozialdemokraten seiner Generation. Lange wirkend in einer Zeit, in der die Sozialdemokratie die gestaltende politische Kraft war. In Recklinghausen und darüber hinaus. In engem Schulterschluss mit den Gewerkschaften. Aber Jochen hat auch andere Zeiten erlebt. Den Gestaltungsverlust der SPD. Aber er ist seinen Tugenden treu geblieben. Da zu sein. Einfach da zu sein. In den Vereinen, in den Kleingärten, bei den Menschen. Ich denke an ihn und die vielen, die in den letzten Jahren schon von uns gegangen sind. Hetty und der Familie mein herzliches Beileid! Einen Nachruf könnt Ihr hier lesen.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Frank Schwabe, MdB
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