Liebe Freundinnen und Freunde,
momentan erleben wir eine echte Erkältungswelle. Diese Woche hat es mich auch erwischt. Zum Glück bin ich schnell wieder auf die Beine gekommen. Denn das Tischkicker-Tunier mit Radio Vest und Anna Kavena wollte ich mir nicht entgehen lassen. Was außerdem in dieser Woche passiert ist, erfahrt Ihr hier.
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Ein Jahr Ampelkoalition!
Ein Jahr mit vielen Erfolgen! Wir haben Fortschritt gewagt und es hat sich gelohnt! Unter diesem Motto haben wir vor genau einem Jahr den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Auch wenn der Krieg Russlands in der Ukraine vieles verändert hat, ist eine Menge verändert worden. Ich freue mich über das, was wir bisher alles auf den Weg gebracht haben.
So habe ich mich damals in der „Verhandlungsgruppe Migration“ für eine gerechte, menschliche und zukunftsorientierte Reform eingesetzt. Umso schöner ist es zu sehen, dass diese jetzt umgesetzt wird. 12 Euro Mindestlohn, Entlastungspakete und die Streichung des §219a sind weitere Beispiele für das, was wir erreicht haben. Jetzt gilt es, weiter Vollgas zu geben.
Eine Übersicht, was die SPD im letzten Jahr geleistet hat, findet Ihr hier. Wenn Ihr wissen möchtet, was der aktuelle Stand von unseren Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ist, dann schaut Euch den Regierungsmonitor der Bundesregierung an.
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Radio Vest: „Kicker statt Katar“
Das wohl spannendste Spiel des Tages fand am Donnerstag gegen das Team von Radio Vest statt. Die WM in Katar hat viele Probleme offenbart und aufgezeigt, wie strukturell diese im globalen Fußball sind. Anna Teresa Kavena und ich wollten zeigen, dass kicken auch fair sein kann. Daher haben wir uns gefreut, dass wir Teil der Kicker-Reihe „Kicker statt Katar – die fairste WM im Kreis Recklinghausen“ von Radio Vest sein durften.
Der Spaß darf natürlich nicht zu kurz kommen. Nach spannenden Minuten und meiner vorherigen Vorbereitung mit meinem Sohn zuhause, konnten Anna und ich als Duo den Sieg holen!
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Zur Lage der Menschenrechte in Deutschland
Am Mittwoch hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland veröffentlicht.
Dass die Menschenrechte und die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention an den Grenzen der Europäischen Union an einigen Stellen faktisch nicht greifen, ist eine klaffende Wunde der europäischen Politik. Die polnische EU-Außengrenze zu Belarus darf kein rechtsfreier Raum, Menschenleben dürfen kein Spielball von Außenpolitik sein.
Eine kindgerechte Justiz ist ein zentraler Eckpfeiler für die Gewährleistung der Kinderrechte in Deutschland. Gut, dass es bereits eine Reihe von Verbesserungen gibt. Das reicht aber noch nicht. Das DIMR weist zurecht darauf hin, dass etwa bei der Durchführung von kindgerechten Anhörungen oder bei der Beteiligung von Kindern bei der Auswahl des Verfahrensbeistandes weitere Schritte notwendig sind.
Der Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte unterstreicht die wichtige Arbeit des Instituts für die Menschenrechte und ihre Umsetzung in Deutschland. Der Bundestag unterstützt diese wertvolle Arbeit mit finanziellen Mitteln. Im Haushalt für das Jahr 2023 haben wir daher weitere finanzielle und institutionalisierte Mittel für das Institut bereitgestellt.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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