Frank Schwabe, MdB

Klimaschutz geht uns alle an.

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 GLOBE ist ein Netzwerk aus Abgeordneten, die sich global für Umweltfragen engagieren – auf allen Kontinenten und über Parteigrenzen hinweg. Das Netzwerk dient dem interfraktionellen Gedankenaustausch und der internationalen Vernetzung für Umwelt-, Klima- und Naturschutz. Dies wird insbesondere durch internationale und europäische Abgeordnetenkonferenzen sowie die Förderung einer fraktions- und parteiübergreifenden Diskussion verwirklicht.

GLOBE international wurde 1989 gegründet. Es ist ein internationaler Zusammenschluß von Parlamentariern. Ziel ist es, die Themen Klimaschutz und Energiesicherheit international voranzubringen. GLOBE begleiget die G8 Verhandlungen und bietet Parlamentarieren eine Plattform für Diskussionen und der Vorbereitung von Entscheidungen. GLOBE besteht aus Mitgliedern der Parlamente der G8 Staaten und der G8plus5 Ländern China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika. GLOBE bietet auch regionale Politikdialoge für Entscheidungsträger in Nord- und Südamerika, West- und Osteuropa, Asien und Afrika an.

Internationale GLOBE Klimakonferenz in Rom

Als Mitglied des Parlamentariernetzwerkes und stellvertretender Vorsitzender von GLOBE Deutschland nimmt Frank Schwabe regelmäßig an den internationalen und europäischen Klimakonferenzen von GLOBE teil. Im Juni 2009 reiste Frank Schwabe zu diesem Zweck nach Rom.

Von Rom aus kommentierte Frank Schwabe auch den Ausgang der parallel in Bonn stattgefundenen Klimakonferenz der Vereinten Nationen:

„In Rom treffen sich Parlamentarier aus aller Welt zu zweitägigen Verhandlungen. Es geht auch um Strategien der internationalen Klimapolitik. Denn im Dezember muss ein neues globales Klimaschutz-Abkommen unterschriftsreif sein. Teilnehmer den Verhandlungen sind auch der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rassmussen, die italienische Umweltministerin Stefania Prestigiacomo und der Präsident des Senats (Senato della Repubblica) Renato Schifani. Neben Frank Schwabe sind noch drei weitere Bundestagsabgeordnete bei den Gesprächen in Rom dabei.
Inhaltlich geht es vor allem darum, dass die G8-Staaten ihrer Führungsrolle auch in der Klimapolitik gerecht werden. Sie müssen viel mehr Dynamik in die Klimaverhandlungen bringen. Notwendig sind klare Bekenntnisse der G8-Staaten, ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 zwischen 25 bis 40 Prozent zu reduzieren, wie es der zwischenstaatliche Klimarat IPCC für notwendig erachtet. Nur so können wir es verhindern, dass der globale Temperaturanstieg der Großgefahrenschwelle von 2 Grad übersteigt.
Die Klimagespräche in Bonn enden enttäuschend. Das ist kein gutes Signal im Vorfeld des G8-Gipfels. Zwar gehört Pokern zu internationalen Verhandlungen. Die Industrieländer müssen zwar noch nicht die Hosen runterlassen. Aber Yvo der Boer hat recht: sie müssen jetzt die ersten Karten auf den Tisch legen. Sie müssen klare Reduktionsziele für den Kohlendioxid-Ausstoß zusagen. Und zwar in Höhe von 25-40 Prozent bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 und von 80-95 Prozent weniger CO2 bis zum Jahr 2050.
Die Industriestaaten müssen jährlich 175 Milliarden Euro für den Kampf gegen den Klimawandel bereitstellen. Denn ohne konkrete finanzielle Zusagen gegenüber den Entwicklungsländern werden wir kein neues globales Klimaschutzabkommen erreichen. Die Gegenbedingung an die Entwicklungsländer ist, dass die Verwendung dieser Gelder überprüfbar ist. Außerdem müssen die Schwellen- und Entwicklungsländer ihre Treibhausgasemissionen um 15 bis 30 Prozent gegenüber dem "business-as-usual" senken.

Hier bei der GLOBE-Parlamentarierkonferenz in Rom ist das Ergebnis mit Enttäuschung aufgenommen worden. Umso wichtiger ist es, dass hier im morgigen Abschlussdokument ein starkes Signal mit klaren Forderungen der Abgeordneten an die Regierenden beim G8-Gipfel ausgeht."

Das Abschlussdokument der GLOBE International-Parlamentarierkonferenz in Rom steht hier zum download bereit: