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Kontingente sind etwas anderes als Obergrenzen

Schwabe nimmt Stellung zur aktuellen Debatte um Aufnahme von Flüchtlingen

24.11.2015

Die Idee von Kontingenten war schon immer der richtige Weg für den Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen. Kontingente ermöglichen einen sicheren Weg des Zugangs für Flüchtlinge und bringen mehr Planbarkeit in den Aufnahmeländern.

Kontingente wirken aber nur, wenn sie groß genug sind und so für Flüchtlinge den Anreiz schaffen auf andere Fluchtwege zu verzichten. Wir reden deshalb eher über Hunderttausende als Zehntausende. Und trotz aller gebotenen europäischen Solidarität wird davon ein Großteil in Deutschland aufzunehmen sein.

Kontingente sind kein anderer Begriff für Obergrenzen. Obergrenzen verbieten sich. Auch bei Kontingentlösungen bleibt das Asylrecht erhalten. Wer an der Grenze steht, der muss Aufnahme bekommen und einem ordentlichen Verfahren zugeführt werden.

Mit der Türkei muss es Verabredungen gegen. Dazu gehören sowieso schon lange gebotene erleichterte Reisemöglichkeiten in die EU und eine Intensivierung der Beitrittsverhandlungen. Verabredungen dürfen sich aber nicht gegen die Menschenrechte richten. Leider gibt es auch Menschen, die mit leider guten Gründen aus der Türkei in die EU flüchten. Diese müssen auch bei uns weiterhin Zuflucht finden können.