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Betrifft: Leserbrief "Wofür wählen wir unsere Abgeordneten?"

19.12.2014

Es ist ein interessanter Zusammenhang, den Herr Domhöver zwischen meiner Anwesenheit bei der Klimakonferenz in Lima und dem Fehlen bei Namentlichen Abstimmungen im Bundestag herstellt. Nur leider ist der Zusammenhang falsch.

Während meiner Anwesenheit bei der Klimakonferenz gab es gar keine Sitzungen des Bundestags. Das entschuldigte (!) Fehlen bei Namentlichen Abstimmungen liegt daran, dass ich Stellvertretender Delegationsleiter einer 36-köpfigen Delegation des Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg bin. Drei der vier Sitzungswochen in 2014 in Straßburg waren parallel zu Sitzungswochen des Bundestags.

47 Länder sind im Europarat vertreten. Er spielt eine wichtige Rolle für die Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie den Schutz den Menschenrechten. Herr Domhöver fragt: "Wofür wählen wir unsere Abgeordneten?" Ich frage zurück: Soll Deutschland dort nicht vertreten sein?