Schwabe ist Wahlbeobachter in Ukraine

Am Sonntag (26.10.) wird Frank Schwabe Wahlbeobachter bei den Parlamentswahlen in der Ukraine sein. Er befindet sich in einer Delegation des Europarats. Schwabe ist dort in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats stellv. Leiter der 36-köpfigen deutschen Delegation.

Zur Wahlbeobachtung in der Ukraine werden 40 Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung aus 26 Ländern der 47 Mitgliedsstaaten des Europarats sein. Darüberhinaus sind weitere Abgeordnete über die OSZE sowie das Europaparlament vertreten.

"Der Europarat hat sich der Stärkung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Menschenrechte verschrieben. Wahlbeobachtung ist dazu nur eine Maßnahme. Der Europarat berät auch bei der Entwicklung von Verfassungen und Wahlgesetzen, macht regelmäßige Monitoringberichte über die demokratische Situation in den Mitgliedstaaten des Europarats und trägt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zur individuellen Durchsetzung von Menschenrechten bei," so Schwabe.

Schwabe wird die Wahlbeobachtung vor allem in der Hauptstadt Kiew durchführen. Sorgen um seine Sicherheit macht er sich keine. "Natürlich bin ich gespannt auf die Stimmung im Land, das sich in einem ernsten Konflikt befindet. Wahlbeobachtungen finden aber in der Regel in sicheren Regionen statt. Es geht darum durch die Beobachtung den Wahlprozess selbst insgesamt friedlich und fair zu gestalten, aber auch darum, dass die internationale Gemeinschaft im Nachhinein zu einer einheitlichen und klaren Bewertung der Wahl kommen kann," so Schwabe.

Der Europarat umfasst 47 europäische Staaten, darunter die 28 der EU. Er besteht aus einem Regierungsgremium, dem Ministerkomitee und der Vertretung der Parlamente der Mitgliedstaaten, der sog. Parlamentarischen Versammlung. Diese tagt vier Wochen auf das Jahr verteilt in Straßburg.