23 Mai 2013

EU bei Fracking nicht zuständig / Sorge der Bierbrauer begründet

Die aktuelle Debatte um die unkonventionelle Förderung von Erdgas (Fracking) kommentiert Frank Schwabe:

"Der aktuell vernehmbare Stand eines Fracking-Gesetzes von Schwarz-Gelb ist definitiv ein Fracking-Ermöglichungsgesetz. Bei der Verabschiedung der Gesetzesveränderungen im Wasserhaushaltsgesetz wären Fracking-Maßnahmen mit wassergefährdenden Chemikalien möglich. Insofern ist die Sorge der Bierbrauer und Mineralwasserhersteller absolut begründet.

23 Mai 2013

Schwabe würdigt SPD zum 150-jährigen Jubiläum

"Am heutigen Tag ist Selbstlob erlaubt. Die SPD stand und steht in ihrer 150-jährigen Geschichte immer für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie und im Zweifel immer auf der Seite der Schwachen gegen die Starken. Das macht stolz, aber es verpflichtet vor allem auch für die Zukunft", so Frank Schwabe.

Er nimmt heute am zentralen Festakt im Gewandhaus Leipzig teil. Am 23. Mai 1863 wurde dort mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins der Grundstein für das Entstehen der deutschen Sozialdemokratie gelegt.

23 Mai 2013

Fracking: Frank Schwabe bei NDR Info

Frank Schwabe war in der fast einstündigen Radiosendung "Fracking - Gefahr oder Zukunft?" zu Gast bei NDR Info und beantwortete Fragen der Zuhörer.

Hier kommen Sie zur Aufzeichnung.

21 Mai 2013

Öl- und Gasförderung auf hoher See darf es nur bei hohen Standards geben

Zur Abstimmung des Europäischen Parlamentes über die Richtlinie zur Sicherheit von Offshore-Öl- und –Gasförderung erklärt Frank Schwabe:

"Strengere Vorschriften für die Öl- und Gasförderung auf hoher See wären notwendig gewesen. Der Beschluss enthält kein Moratorium für Tiefseeölbohrungen.

17 Mai 2013

Fracking: "Lex Bodensee" bringt doppelte Standards

Die neuesten Entscheidungen der Koalitionsfraktionen zum Gesetzesrahmen für Fracking kommentiert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher und zuständige Berichterstatter Frank Schwabe MdB:

"Fracking mit wassergefährdenden Chemikalien gehört untersagt. Das darf nicht nur für den Einzugsbereich des Bodensees gelten. So lobenswert das Engagement von Baden-Württembergischen Abgeordneten ist: Wo kommen wir denn da hin, wenn wir in Deutschland unterschiedliche Standards je nach Intensität der politischen Lobby haben. Es gibt überhaupt keinen Grund den Bodensee auszunehmen, Talsperren im Sauer- und Siegerland aber nicht. Doppelte Standards darf es nicht geben.